2. Sitzung des Rates der Stadt Bad Pyrmont

… ist am Donnerstag, den 15.12.2016 um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses.

Hauptthema werden die Beschlüsse zu dem Haushalt 2017 sein.
11. Haushaltssatzung 2017/ Haushaltsplan 2017 der Stadt Bad Pyrmont
11.1 Haushaltssicherungskonzept 2017 gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG
11.2 Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2017 der Stadt Bad Pyrmont nach dem neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss
der Haushaltssatzung 2017

Weiterlesen

Streichholzschachteln im Rathaus abgeben

Hier geht es zu einem Artikel der Pyrmonter Nachrichten vom 13.12.2016.

5-scanbot-14-12-2016-12-47

„Dicht am Bürger” als Motto

Hier geht es zu einem Artikel der Pyrmonter Nachrichten vom 09.09.2016

4-letzter-artikel-vor-der-wahl-vorstellung-wahlprogramm

Treffpunkt: September Ausgabe (2016)

Hier geht es zu einer kurzen Vorstellung des Kandidaten Johannes Güse.

seite-2-3-treffpunkt-september-ausgabe

Auf den Spuren von Wilfried Seibel

Hier geht es zum Artikel der Pyrmonter Nachrichten vom 27.05.2016.

Auf den Spuren von Wilfried Seidel

„Mit uns ist zu rechnen“

Hier geht es zum Artikel der Pyrmonter Nachrichten vom 30.12.2015.

Antrag: Erstellung eines Baulücken- und Leerstandskataster

Der Antrag zum Erstellen eines Baulücken- und Leerstandskataster wurde am 5.12.16 eingereicht.
„ … die Wählergemeinschaft Pyrmonter Bürgersinn beantragt, dass die Stadt Bad Pyrmont mit ihren Ortsteilen ein Baulücken- und Leerstandskataster erstellt; … Das Kataster sollte online gestellt werden können und für jeden Interessenten zugänglich sein.”

Viele andere Städte haben bereits ein solches Kataster, um den Grundsatz zu folgen sparsam mit Grund und Boden umzugehen.

Weiterlesen

Antrag: Radwege-Konzept

Der Antrag zum Radwege-Konzept wurde am 5.12.16 eingereicht.

“… die Wählergemeinschaft Bürgersinn beantragt, dass die Stadt Bad Pyrmont mit ihren Ortsteilen ein zusammenhängendes Fahrradwege-Konzept entwickelt, … . Wenn ein Ansatz für den Haushalt 2017 dafür nötig sein sollte, beantrage ich auch dies. Im übrigen beantrage ich die Behandlung des Themas in einer der nächsten Sitzungen … .”

Weiterlesen

Wir engagieren uns für…

 

Adelheid Ebbinghaus:

01 fbAufgewachsen in einer Großfamilie musste ich von klein auf lernen in einer Gemeinschaft mit vielen oft so unterschiedlichen Interessen klarzukommen. Das Ehrenamt einer Ratsfrau ist mitunter ziemlich harte Arbeit. Es ist interessiert mich sehr, die Gesellschaft, in der ich lebe, aktiv mitzugestalten. Meckern ist das eine, selber mitmachen das andere.

Wenn seit Jahren von vielen Seiten z.B. ein Augenarzt /-ärztin auch für die zukünftige Versorgung vor Ort gefordert wird und trotz aller Einzelbemühungen und Ansätze es noch nicht umgesetzt werden konnte, dann kann ich nur sagen: „Pyrmonter steht jetzt auf und fordert gemeinsam den dringenden Bedarf ein!“
Die KV (Kassenärztl. Vereinigung) ist in der Fürsorgepflicht für ihre Versicherten! Eine Stadt kann mit unterstützenden Rahmenbedingungen helfen. Bürgersinn bleibt an diesem Thema dran!
Ein weiteres Thema ist die oft zitierte Wirtschaftsförderung. Sie darf nicht kleinteilig gesehen werden. Bad Pyrmont teilt sich den Talkessel mit Lügde. Hier kann Politik Chancen nutzen und z.B. die Zusammenarbeit der Stadtwerke nachdrücklich unterstützen.
Außerdem muss die Kooperation mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont und der Region Weserbergland besser ausgebaut und genutzt werden. Ein wichtiger Standortfaktor ist Bildung, Aus- und Fortbildung in der Region. Mit der TA und der Fachhochschule in Hameln haben wir bereits Ansätze.

Andere Kommunen machen es bereits vor, was bestens funktioniert: z.B. mit sog. Technologieparks. Sie bieten die Infrastruktur, die kleinste Start Up-Unternehmen eine Chance gibt; Handwerksbetriebe und Mittelständler können dort ihr Wissen austauschen, weltweit aufgestellte Unternehmen lassen dort in Kooperation mit (Fach-)Hochschulen forschen.
Das klingt noch wie Zukunftsmusik, ist aber längst auf dem Weg. Hier darf Bad Pyrmont nicht schlafen.
Tourismus und Gesundheitswesen sind starke Standbeine; Bildung und Forschung müssen es auch sein. Der vom Rat der Stadt beschlossene Ausbau für das Breitbandnetz ist richtig und wichtig, die Forderung nach dem Ausbau der Anbindung von Bad Pyrmont an das Verkehrsnetz bleibt.

Der Ausbau von Bundestraßen nach der Betriebsform 2+1 ist für Bad Pyrmont eine konkrete wichtige Maßnahme! Sie wird vom Land Niedersachsen als Globalmaßnahme geplant; Bad Pyrmont muss hier seine Stimme über den Kreisrat laut einbringen. Auch darum kandidiere ich für den Kreisrat.

 

Johannes Güse:

IMG_5584Ich wurde noch in Bad Pyrmont geboren und bin dort aufgewachsen. Nach einigen Semestern Wirtschaftsmathematik in Berlin habe ich mich bewusst wieder für Bad Pyrmont als meiner Heimat entschieden und will mir hier eine Zukunft aufbauen. In Hannover studiere ich jetzt Bau- und Umweltingenieurwesen und will mich in Bad Pyrmont besonders im Bereich eines zukunftsfähigen städtebaulichen Konzeptes engagieren. Hannover und Hameln haben mit Bürgerbeteiligung so etwas wie eine städtebauliche Agenda 2030 bereits geschafft.
Wie können sich Jung und Alt sicher im Straßenverkehr bewegen? Es sind immer mehr Menschen mit Rollator, elektrisch angetriebenen Rollstühlen, E-Bikes und auch Fahrrädern unterwegs. Dafür braucht es ein entsprechendes Radwege- und Verkehrskonzept, um die Sicherheit für alle Beteiligten zu ermöglichen.

Ich bin auch sehr gespannt an der Fortschreibung eines städtebaulichen Konzeptes mitzuwirken. Als Kurstadt mit Tradition einerseits sollte historische Bausubstanz erhalten werden, andererseits muss eine Stadt sich auch nach vorn entwickeln können. Es ist der Spagat zwischen Denkmalschutz und Moderne. Mit meinem Fachwissen kann ich mich super einbringen.

Ein Riesen-Anliegen ist mir auch Jugendliche mehr einzubeziehen. Politik ist ihnen zu abstrakt und sie fühlen sich nicht wirklich mitgenommen. Hier sehe ich einen Ansatz gemeinsam mit den Schulen und dem Jugendparlament zu arbeiten. Der immer wieder geforderte Jugendtreff muss doch machbar sein. Hier sehe ich eine konkrete Möglichkeit z.B. in der Mitnutzung in der ehemaligen Pestalozzi-Schule. Das will ich prüfen.

Geschockt hat mich der sog. Brexit, der wegen Nicht-Wahl der jugendlichen Wahlberechtigten maßgeblich so ausfiel. In Niedersachsen gibt es das aktive Wahlrecht mit 16 Jahren.
Rock im Schloss findet am 10.9., einem Tag vor den Kommunalwahlen statt. Ich sag mal: „Hey Leute, vorher wählen gehen, dann Party machen.
Aber auf jeden Fall das eigene Wahlrecht nicht verpennen.“

 

Marina Lauterbach:

04 LauIm Laufe meiner Tätigkeit als Pflegesachverständige konnte ich hinter die Kulissen der Pflege schauen und bemerkte häufig viele bestehende Informationsdefizite zu den verschiedensten Kriterien der Pflegeversicherung, der pflegerischen Versorgung, Schwerbehinderung und anderen Problemen: Manch einer kommt mit den ganzen Formularen nicht zurecht. Oder der MDK hat bei der Begutachtung die Pflegestufe abgelehnt und dann heißt es: „Was ist zu tun? Vor dem Sozialgericht klagen?“

Welchen Pflegedienst nimmt man und wofür? Es ist z.B. kaum bekannt, dass die Preise der ambulanten Pflegedienste für geleistete Tätigkeiten ganz unterschiedlich sein können. D.h., bei einem Pflegedienst bekommt man mehr, beim anderen weniger Leistungen für seine festgestellte Pflegestufe. Auch der gesetzlich bestehende Beratungsanspruch, den man als Versicherter gegenüber seiner Krankenkasse hat, wird selten in Anspruch genommen.

Kommunen haben Überblick über die Beratungs-, Pflege- und Betreuungsangebote vor Ort und können maßgeblich zur pflegerischen Versorgung beitragen. Als Sozialleistungsträger sind sie geeignet, örtliche und regionale Angebotsstrukturen für hilfsbedürftige Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Konkret kann dies z.B. durch Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Bad Pyrmont geschehen. Dort bekommen Pflegebedürftige, von Pflegebedürftigkeit bedrohte Menschen und ihre Angehörigen kostenlos ein Hilfs- und Beratungsangebot aus einer Hand, das träger- und anbieterübergreifend, wettbewerbsneutral ist.

Mein Fachwissen und meine Berufserfahrung will ich für die vielen Menschen im Großeltern-Alter in die Kommunalpolitik von Bad Pyrmont einbringen und z.B. beantragen, dass die Stadt von ihrem Initiativrecht Gebrauch macht und in Bad Pyrmont einen Pflegestützpunkt errichtet. Die nächsten befinden sich z.B. in Hildesheim, Göttingen oder Salzgitter. Nicht gerade um die Ecke für die vielen älteren Menschen in Bad Pyrmont.

 

Dirk Seidensticker:

01 Dirk-1Als Vater von 5 Kindern und Berufstätiger im Schichtdienst weiß ich was es heißt, verlässliche Kinderbetreuung zu haben. Nicht immer passten für uns die Arbeitszeiten und die Öffnungszeiten von Kindertagesstätten so ganz zusammen. Wenn ich früh zur Arbeit musste, war die Kindertagesstätte zu den Regelbetreuungszeiten noch nicht geöffnet. Und wenn die Kita schloss, musste ich noch arbeiten.

Als Rettungs-Assistent komme ich oft in soziale Einrichtungen, Altenheime, Kurkliniken, Krankenhäuser und ambulante Pflegedienste hier in Bad Pyrmont. Dort sind sehr viele Beschäftige junge Frauen, deren Dienste oft um 5:45 Uhr beginnen. Sie haben vielleicht Kinder oder hätten gern welche, wenn es denn mit der Kinderbetreuung in den Randzeiten ein besseres Angebot in Bad Pyrmont gäbe.

Das Bundesfamilienministerium will berufstätige Eltern mit einer verlässlichen Kinderbetreuung in Randzeiten besser unterstützen und hat dazu “KitaPlus” aufgelegt um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken. Das Bundesfamilienministerium stellt insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung. Auch wenn laut dieser Förderung Kindertageseinrichtungen Fördermittel bis zu 200.000 Euro im Jahr und Tagespflegepersonen bis zu 15.000 Euro jährlich erhalten können reißen sich Kitas nach meinem Wissen nicht unbedingt um das Thema Randzeiten-Betreuung, wie ich in meiner aktiven Zeit in einer Kita selbst erfahren habe.

Seit Januar 2016 läuft das neue Bundesprogramm „zukunftsfähige Konzepte für bedarfsgerechte Betreuungszeiten von Kindern“. Ich meine im Sinne der betroffenen berufstätigen Eltern muss das Thema angeschoben werden. Fördergelder gibt es bis 2019. Davon sollte Bad Pyrmont auch etwas abbekommen. Dafür setze ich mich ein.

 

Wahlprogramm 2016

Erfolgreich für Sie im Rat der Stadt!

  • engagiert & kreativ
  • traditionsbewusst & zukunftsorientiert
  • „dicht am Bürger”

Zu unserem Kurzwahlprogramm 

korregiertes-wahlprogramm